Aktuelles

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... und ich war dabei. Am 10. Oktober fanden die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen statt.

Zu Gast war ich in Ottakring, dem 16. Wiener Gemeindebezirk, der ein klassischer Arbeiterbezirk ist - und die erste Hochrechnung konnten wir in der Bezirksvorstehung (Bezirksrathaus) gemeinsam verfolgen

Gegen 18 Uhr, die Wahllokale schließen um 17 Uhr, war es dann soweit mit der ersten Hochrechnung, denn anders als bei uns gibt es vorher nur Umfragen und erst wenn die ersten Stimmen ausgezählt wurden (um 18 Uhr waren es 21 Prozent) gibt es die ersten Hochrechnungen.

Der Wahlkampf unserer Genossinnen und Genossen war ganz auf den amtierenden Bürgermeister Dr. Michael Häupl zugeschnitten und „trotz des Wahlkampfes der FPÖ, der teilweise unterhalb der Gürtellinie geführt wurde, war unserer fair und gut, wir konnten nur nicht alle unsere Wählerinnen und Wähler mobilisieren", so einer der Ottakringer Bezirksräte Andreas Mrkvicka.

Auch wenn unsere österreichische Schwesterpartei bei den Gemeinderatswahlen in allen Bezirken stimmenstärkste Partei wurde, hat sie mit fast 45 Prozent der Stimmen ihre absolute Mandatsmehrheit im Wiener Landtag um gerade einmal zwei Prozentpunkte verfehlt. Mit knapp 27 Prozent der Stimmen konnte die FPÖ seit der letzten Wien-Wahl vor fünf Jahren um 12,5 Prozentpunkte zulegen und kratzt damit am Erfolg Jörg Haiders 1996 in Wien (27,94 Prozent).

In der Bezirksvorstehung war für das leibliche Wohl ausreichend gesorgt, auch wenn den Anwesenden nicht zum ausgiebigen Feiern zumute war. Ich möchte mich aber nochmal bei den Ottakringer Genossinnen und Genossen – allen voran dem Bezirksvorsteher Franz Prokop und seiner Stellvertreterin Eva Weißmann – für den herzlichen Empfang bedanken.

Am 25. September 2010 fand in der Smidt-Arena die Jubiläumsfeier von Hilfe tut Not e.V. statt. Die Vorstandsspitze des Vereins besteht aus Helmut Falkenstein und Dieter März und diese hatten schon bei der Gründung des Vereins den Grundsatz ausgegeben, dass Geld ohne Umwege direkt kranken oder sonst bedürftigen Kindern zugute kommen soll.

Den Mitgliedern ist es bisher gelungen insgesamt 175.000 Euro, die Kindern in der Region zugute kommen, zu sammeln. Dieses Jahr wurden unter anderem schon Transportfahrzeuge, Therapien und Unterstützungen für Kinder, die plötzlich zu Waisen wurden, finanziert.

Spenden werden mit Aktionen wie z. B. Promi-Fußballspielen gesammelt, die meisten Spenden wurden allerdings von Anfang mit der Veranstaltung "Der bunte Abend" gesammelt. "Der bunte Abend" ist eine Mischung aus Musik, Show und Unterhaltung. Konzerte von den Bläck Fööss, Berhanrd Brink, Linus oder die Klostertaler begeisterten auch schon das Publikum.

Dieses Jahr sorgten unter anderem die Abba-Magic-Show, Jürgen Beckers ("Ne Hausmann"), die "Wackeltenöre", "Die Schlebuscher" sowie eine anschließende Schlager-Party unter der Leitung von Ex-ZDF-Hitparaden-Moderator Uwe Hübner für Stimmung.

Vom 29. September bis 1. Oktober 2010 fanden Plenarsitzungen im Landtag statt. Viele Debatten wurden geführt, viele Abstimmungen gemacht. Das - für mich - außergewöhnliche am letzten Plenartag war mein erster Redebeitrag im Plenum des Landtages.

Zum Antrag der CDU-Fraktion vom 21.9.2010, "Empfehlungen des Landesrechnungshofs zügig umsetzen - Umgehung der Schuldenregel des Bundes verhindern" habe ich die Position der SPD-Fraktion vertreten dürfen.

Hier ist mein Redebeitrag zum Nachlesen:

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren,
Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrter Herr Möbius,

Ihre CDU ist in NRW abgewählt worden, weil sie schlecht regiert hat. Und der vorliegende Antrag zeigt, dass sie auch noch weit davon entfernt sind, eine gute Oppositionsarbeit zu leisten.

Markenzeichen wie eigenständige Vorstellungen oder konkrete Alternativen zum Regierungshandeln sind in Ihrem Antrag nicht einmal ansatzweise erkennbar.

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Das Lehrerkollegium der erzbischöflichen Marienschule Opladen hat mich am 1. Oktober im Landtag besucht. Mein Fraktionskollege, unser Sprecher für den Schulausschuss im Landtag NRW, Sören Link, hat mich im Gespräch unterstützt.

Sehr interessiert hat die Gruppe - insbesondere im Zusammenhang der tagesaktuellen Debatte zu neuen Stellen im Umweltbereich - die Schaffung neuer Lehrerstellen. Ich konnte dazu von unseren Plänen, rund 1600 neue Stellen schaffen zu wollen berichten, inkl. Neubesetzung von frei werdenden Stellen. Sören Link ging in seinen Ausführungen besonders darauf ein, dass vorhandene Mittel optimaler verteilt werden müssten. Den Begriff „Nachhaltigkeit" haben wir hier besonders hervorgehoben. Es wäre angebracht in größeren Dimensionen als einer Legislaturperiode zu denken und zu planen. Hier fraktionsübergreifend bessere Strukturen zu entwickeln ist erstrebenswert.

Im Grundsatzprogramm der SPD steht „demokratischen Sozialismus" fest verankert. Daraus resultierend fordert die SPD, dass es nur eine Schulform geben soll, die verschiedenen Abschlüsse ermöglicht. In den Reihen der Besuchergruppe fiel immer wieder der Begriff „Einheitsschule", den haben Sören und ich mehrfach korrigiert. Der Begriff ist einfach falsch und suggeriert „Gleichmacherei", wir wollen aber das Gegenteil, alle Kinder sollen gleiche Chancen auf Bildung bekommen und dabei individuell nach ihren Möglichkeiten gefördert.

Ein „Aussortieren" nach dem 4. Schuljahr kann nicht im Sinne unserer Kinder sein. Der Weg von der Hauptschule zum Abitur ist ein beschwerlicher und wird der Sache nicht gerecht. Die Gemeinschaftsschule bietet hier viel bessere Aufstiegschancen und Entwicklungsmöglichkeiten.

Als Politikerin, auch in der Kommunalpolitik, muss man manchmal eben pragmatisch, sprich kompromissbereit an die Themen heran gehen. Daraus resultierend können wir zunächst die Beibehaltung von Gymnasien akzeptieren, also 2-gliedrigkeit, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien.

Auf die Abschaffung der Studiengebühren angesprochen, konnte ich von den Plänen der Landesregierung berichten, diese spätestens für das Wintersemester 2011/2012 abzuschaffen. „Bildung ist keine Ware, sondern ein Gut", die rund 250 Mio. Euro Einnahmen in 2009 sollen die Universitäten auch zukünftig zur Verbesserung der Lehre in NRW erhalten. Des Weiteren werden die Hochschulen mit noch mehr Mitteln ausgestattet, um die doppelten Jahrgänge entsprechend aufnehmen und ausbilden zu können.

Ich habe mich sehr über den Besuch des Kollegiums aus Opladen und dem damit verbundenen Interesse gefreut.

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Die konstituierende Sitzung des Landtags fand am 9. Juni 2010 statt.

Zur konstituierenden Sitzung am 9. Juni 2010 hat mich Uwe Richrath, Vorsitzender des Ortsvereins Rheindorf-Hitdorf begleitet und es war alles neu und aufregend. Im Plenumssaal erstmal Platz genommen ging es mit der 1. Sitzung der 15. Wahlperiode los. Nach der Sitzungseröffnung wurden beim Tagesordnungspunkt "Namensaufruf der Abgeordneten" die Namen der 181 Abgeordneten einzeln vorgelesen und, um die Anwesenheit auch zu bestätigen, wurden wir gebeten kurz aufzustehen und uns zu melden.
 

Danach wurden wir geben uns von den Plätzen zu erheben und die verlesene Verpflichtung somit zu bekräftigen. Die Verpflichtungserklärung im genauen Wortlaut: "Die Mitglieder des Landtags bezeugen vor dem Lande, dass sie ihre ganze Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die übernommene Pflicht und Verantwortung nach bestem Wissen und Können erfüllen und in der Gerechtigkeit gegenüber jedem Menschen dem Frieden dienen werden."

Nach dem Beschluss der Geschäftsordnung und Bestellungen für verschiedene Gremien fand in der Wandelhalle noch ein kleiner Empfang, bei dem Raum für das ein oder andere Gespräch mit Kollegen und Kolleginnen war, statt.