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Der Wahlkreis Oberberg wird für die SPD jetzt von mir betreut. Es ist üblich, dass ein Wahlkreis ohne eigenes Mitglied im Landtag oder Bundestag eine/einen Abgeordneten aus der Nähe an die Seite gestellt bekommt und ich habe diese Aufgabe gerne übernommen.

 

Die erste Besuchergruppe aus dem Oberbergischen Kreis im Landtag habe ich schon empfangen. Die AWO Waldbröl freute sich, nach Einführung und Beobachten der Plenarsitzung von der Zuschauertribüne aus, von mir begrüßt zu werden.

 

Eine Stunde lang erfuhren die Mitglieder der Arbeiterwohlfahrt welche Aufgaben eine Abgeordnete hat, wie Entscheidungen herbeigeführt werden und auch wieviel Einkommen eine Abgeordnete hat und was am Ende nach Abgaben usw. übrig bleibt.

 

Nach reger Diskussion musste ich aber wieder zurück in die Plenarsitzung, während sich die Waldbröler Besuchergruppe auf den Weg zu einer schönen Schiffstour über den Rhein machte.

Die Dichtheitsprüfung muss in NRW unbürokratisch und umweltfreundlich umgesetzt werden. Nur so findet diese für den Grundwasserschutz notwendige Prüfmaßnahme Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürger.

Jetzt gibt es einen gemeinsamen Antrag der Landtagsfraktionen SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen zum Thema „Dichtheitsprüfung". Dazu erklärt die Leverkusener Landtagsabgeordnete Eva Lux:

„Die Dichtheitsprüfung muss in NRW unbürokratisch und umweltfreundlich umgesetzt werden. Nur so findet diese für den Grundwasserschutz notwendige Prüfmaßnahme Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürger. Deshalb ist es erfreulich, dass mit einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und Grüne zur Dichtheitsprüfung ein breiter Konsens zwischen den großen Parteien gefunden wurde. Die Landesregierung ist nun in einer besonderen Verantwortung, diese Ansprüche mit einem entsprechenden Erlass zu erfüllen."

Die Parteien fordern in ihrem gemeinsamen Antrag unter anderem eine flexible und situationsangepasste Handhabung bei den Prüfungen, eine Musterdichtheitsbescheinigung und eine verstärke Aufklärung und Information. „Wir können unseren hohen Standard in der Abwasserentsorgung nur halten, wenn alle politisch Verantwortlichen an dieser Errungenschaft festhalten" betonte Eva Lux. Sie zeigte sich erfreut, „dass es gelungen ist, bei diesem für den Schutz des Grundwassers wichtigen Thema, eine Lösung zu finden, die im Interesse aller Beteiligten und vor allem der Kommunen und Bürgerinnen und Bürgern liegt, auch was die Fördermöglichkeiten für Kommunen und vergünstige Kredite betrifft."