Aktuelles

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Mein ganz persönlicher Valentin heute im Landtag war der Leverkusener Karnevalsprinz. Peter der III. kam mich samt Gefolge im Landtag anlässlich des Närrischen Landtags 2017 besuchen, und neben einer kleinen Führung durch das Landtagsgebäude gab es auch die Möglichkeit andere Tollitäten aus ganz NRW zu treffen.
Was kann es zum Valentinstag Schöneres geben als den Besuch eines echten Prinzen!?!

Prinz Peter III. hat im Plenarsaal schon mal das Rednerpult in Augenschein genommen und sich anschließend mit der Technik im Saal vertraut gemacht. Danach zeigte ich der Tollität samt Gefolge mein Büro und da bekan ich auch die Prinzenspange überreicht. Neben der Spange gab es auch noch ein kleines Handtuch, das ich auch gleich ausprobiert hatte. Nach dem obligatorischen Treppenfoto ging es dann wieder zurück in die Bürgerhalle, wo das närrische Treiben langsam in Gang kam.

Eine Million Euro für die Fahrbahnerneuerung der Steinbücheler Straße – Oulustraße und 340.000 Euro für die Fahrbahnerneuerung der L288 in Schlebusch

Zur Veröffentlichung des neuen Landesstraßenerhaltungsprogramms der Landesregierung erklärt die Landtagsabgeordnete Eva Lux:

„Das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 ste-hen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird die letztjährige Rekordmarke von 115,5 Millionen Euro nochmals erheblich übertroffen.

Auch unsere Stadt Leverkusen profitiert vom Erhaltungsprogramm, denn für die Fahrbah-nerneuerung inklusive dem Radweg der Steinbücheler Straße – Oulustraße im Verlauf der L 58 werden in diesem Jahr eine Million Euro in den 1,36 Kilometer langen Bauabschnitt in-vestiert. Zusätzlich werden in Schlebusch 340.000 Euro in die Fahrbahnerneuerung für die L288 auf einer Länge von über 2 Kilometern aufgewendet.

Mit dem Landesstraßenerneuerungsprogramm 2017 setzen wir unseren Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ fort, denn der Nachholbedarf im Land ist enorm. Seit der Regierungsübernahme von Schwarz-Gelb haben wir das Budget für die Erhaltung der Landesstraßen schrittweise um mehr als zwei Drittel erhöht. 2010 wurden für die Erhaltung der Landesstraßen nur 76 Milli-onen Euro eingesetzt, heute sind es 127,5 Millionen Euro.“

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Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hatte zum Neujahrsempfang in die Kraftzentrale auf dem Gelände des Landschaftsparks Duisburg-Nord geladen. Eingeladen waren - und somit standen die Gäste auch im Mittelpunkt - ehrenamtlich engagierte Menschen.

Mehr als 1.200 Menschen waren der Einladung gefolgt, unter anderem auch die freiwillige Feuerwehr Leverkusen zusammengesetzt aus den einzelnen Löschzügen, die wir in unserer Stadt haben.
Es hatte sich wieder gezeigt: NRW ist das Land des Ehrenamtes und ich bin froh, dass wir alle immer wieder zeigen, dass Solidarität nach wie vor gelegt wird. Gerade in Zeiten wie diesen ist das ein gutes und wichtiges Signal.

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Am 15. Februar findet die nächste Besucherfahrt in den Landtag NRW statt.

Auf dem Programm stehen eine kurze Einführung in die Arbeitsabläufe des Landtags, der Besuch der Plenarsitzung an diesem Tag, ein Treffen mit Eva Lux und der Ausklang bei Kaffee und Kuchen im Restaurant des Landtags.

Der Fahrtkostenbeitrag beträgt 5,- Euro pro Teilnehmer/in. Die gemeinsame Abfahrt mit einem Reisebus in Leverkusen wird um ca. 14.15 Uhr sein. Anmeldungen sind ab sofort im Wahlkreisbüro in Leverkusen möglich.
Es stehen insgesamt 49 Plätze zur Verfügung und werden nach Eingang der Anmeldungen gereiht. (el team)

Foto: Bildarchiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, Bernd Schälte (2004)

Schon zu Beginn des Jahres 2017 werden insgesamt 747.000 Euro Fördermittel des Landes zur für zwei Projekte in Leverkusen Verfügung gestellt.

Heute hat Minister Michael Groschek, Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr in NRW die Förderzusagen für das Sonderprogramm Quartiersentwicklung bekanntgegeben.

„Ich freue mich, dass wir in Leverkusen mit unserer Bewerbung, die von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen angestoßen wurde, erfolgreich waren, und schon zu Beginn des Jahres 2017 werden die Fördermittel des Landes für zwei Projekte zur Verfügung gestellt“, so die Landtagsabgeordnete Eva Lux.

Die Sanierung der Schulsportanlage der GGS Fontanestraße wird mit 198.000 Euro gefördert und 549.000 Euro wird für die Sanierung der Sportanlage in Schlebuschrath zur Verfügung gestellt.

Im Vorfeld wurde darauf Wert gelegt, dass das Antragsverfahren schnell und einfach gestaltet wird und die vielfach stark begrenzten Personalkapazitäten in den Kommunen berücksichtigt. Der städtische Eigenanteil für die Maßnahme beträgt lediglich 10 Prozent.

„Wir erreichen damit eine sinnvolle Aufwertung in diesen Wohnquartieren, die nur mit eigenen Kräften nicht zu realisieren gewesen wäre. Das macht deutlich, dass es ein kommunalfreundliches Programm, insbesondere für die finanzschwachen Kommunen mit sozial benachteiligten Wohnquartieren, ist“, so Lux abschließend.

Im ersten Durchgang werden insgesamt 140 Maßnahmen in 77 Städten mit 25 Millionen Euro gefördert. Das Programm wird im Jahr 2018 fortgesetzt.