Aktuelles

Die Schulsozialarbeit in Leverkusen ist eine echte Erfolgsgeschichte und wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass diese Aufgabe wieder in das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes aufgenommen wird.

47,7 Millionen Euro investiert die nordrhein-westfälische Landesregierung jeweils 2016 und 2017 für die Förderung der sozialen Arbeit an den Schulen in Nordrhein-Westfalen. Rechnet man den Anteil dazu, den die Kommunen beitragen, sind es insgesamt rund 67 Millionen Euro für 2016 und 2017.

Bereits heute sind 99 Prozent der Fördermittel abgerufen worden. „Das ist eine sehr gute Nachricht und zeigt, dass sich das Engagement von Land und Kommunen bei der Schulsozialarbeit zu einer echten Erfolgsgeschichte entwickelt hat, von der alle profitieren“, sagt Landtagsabgeordnete Lux. „Auch in Leverkusen wurde bereits nahezu das gesamte Geld für die Schulsozialarbeit abgerufen“, betont Landtagsabgeordnete Eva Lux.

Für Leverkusen stehen 2016 wieder insgesamt 384.091,35 € Euro zur Verfügung, 2017 wird es dann nochmals die gleiche Summe sein“, so Lux weiter.

„Ende 2013 haben wir in großer Kraftanstrengung mit dafür gesorgt, dass die wichtige Arbeit der Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter an unseren Schulen weitergeführt wird nachdem sich herausgestellt hatte, dass die Zuwendungen aus dem Bundesprogramm nicht zweckdienlich in den Stadtsäckel geflossen sind“, so Peter Ippolito, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in Leverkusen. Seit dem Jahr 2015 ermöglicht nun das Land NRW mit dem Förderprogramm, dass weiterhin Kinder und Jugendliche aus finanziell benachteiligten Familien die Chance auf Teilhabe zu erhalten und Bildungsarmut und soziale Ausgrenzung zu vermeiden.

„Das dafür zuständige Bundesarbeitsministerium aber hat die Weiterfinanzierung über das Jahr 2013 hinaus abgelehnt und gesagt, dass die Kommunen jetzt selbst bezahlen sollen bzw. sie sich an die Länder wenden könnten“, erinnert Eva Lux. Dagegen liefen die Verbände, Kommunen und der Städte- und Gemeindebund damals Sturm.

Deshalb ist die Landesregierung zumindest nun bis 2017 eingesprungen, um die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit im Sinne des Bildungs- und Teilhabepaketes zu ermöglichen. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass diese Aufgabe wieder in das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes aufgenommen wird“, sagt Landtagsabgeordnete Lux.

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Ich freue mich immer wieder, wenn Klassenlehrer so engagiert sind und einen Besuch im Landtag organisieren. Am Donnerstag war eine Gruppe der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule Rheindorf zu Besuch. Im Programm für Besuchergruppen, das von der Landtagsverwaltung angeboten wird, ist auch immer eine Stunde Diskussion mit einem Abgeordneten vorgesehen. Dieses Mal wurde überraschenderweise auch der Kollege Rainer Deppe von der CDU vom Klassenlehrer eingeladen. Zugegeben, etwas ungewohnt für uns, hatten wir dennoch Spaß daran, uns den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen und auch ein wenig aus unserem Abgeordnetenalltag zu erzählen.

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Traditionell feiern Tollitäten aus ganz NRW im Landtag gemeinsam und werden auch durch die Landtagspräsidentin empfangen. Auch dieses Jahr durfte ich mich über den hohen Besuch des Leverkusener Prinzen, Prinz Markus I. samt Gefolge und dem FLK-Präsidenten Uwe Krause freuen.

Bei einem gemeinsamen Mittagessen im Landtagsrestaurant haben wir uns für den bevorstehenden Nachmittag gestärkt, ein kleiner Sektempfang in meinem Büro und das obligatorische Treppenfoto durfte auch nicht fehlen. Besonders gefreut habe ich mich über die Orden die ich bekam, sowohl der Prinzenorden als auch der Orden des FLK bekommen einen Ehrenplatz in meinem Büro.

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Diese Session ist für die KG Wiesdorfer Rheinkadetten eine ganz besondere Session: 6 x 11 Jahre gibt es die Karnevalsgesellschaft nun schon und dabei gab es sowohl Höhen als auch Tiefen.

Seit 66 Jahren zähen die Rheinkadetten zu den tragenden Säulen des Leverkusener Karnevals und mit Markus I. stellt diese KG, zum ersten Mal in der Vereinsgeschichte, diese Session auch den Prinz Karneval. Dies wurde am Sonntag beim karnevalistischen Familienfrühschoppen in der Wiesdorfer Bürgerhalle ausgelassen gefeiert.

Sanierung der Landesstraße 58 in Leverkusen für 700.000 Euro Eva Lux - Für Leverkusen im Landtag·Donnerstag, 21. Januar 20169 Mal gelesen . Verkehrsminister Michael Groschek hat heute das Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Budget wird nochmals deutlich erhöht im Vergleich zum Vorjahr: Mehr als 115 Millionen Euro werden für Erhaltungs-maßnahmen bereitgestellt. Das sind nochmals etwa 15 Millionen Euro mehr als 2015. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Eva Lux: „Mit einer Rekordsumme von 115,5 Millionen Euro setzt die Landesregierung ihre Politik für den Erhalt unserer Straßenverkehrsinfrastruktur konsequent fort. Dafür haben wir uns erfolgreich während der Haushaltsberatungen für 2016 eingesetzt. Der Zustand unserer Landesstraßen ist an vielen Stellen immer noch besorgniserregend. Deshalb hat der Erhalt auch weiterhin Vorrang vor dem Neubau. So werden in diesem Jahr unter anderem für Erhaltungsmaßnahmen an der Landesstraße 58, Leverkusen/Steinbücher Straße/Oulus-Straße, 700.000 Euro zur Sanierung eines 1.360 Meter langen Teilstücks eingesetzt.“

 Haushaltsansätze für den Erhalt von Landesstraßen in NRW (in Millionen Euro)

2010

2011

2012

2013

2014

2015

2016

73,00
Mio.

78,48
Mio.

80,45
Mio.

85,05
Mio.

90,05
Mio.

100,5
Mio.

115,5
Mio.