Aktuelles

Hitdorf hat seit Samstag Abend ein neues Dreigestirn.
Traditionell wurde in der Stadthalle Hitdorf das Dreigestirn der letzten Session verabschiedet und das neue Dreigestirn ins Amt gesetzt. Begleitet von einem bunten, abwechslungsreichen Programm war die Proklamation der Höhepunkt des Abends und in diesem Jahr sind sowohl die Jungfrau als auch der Prinz Frauen.
Schön war's wieder dabei sein zu dürfen und ich wünsche allen Jecken und dem Dreigestirn eine schöne, aufregende und unvergessliche Session!

Gestern wurde bei der Prinzenproklamation dann auch der Leverkusener Karnevalsprinz inthronisiert. Ein abwechslungsreiches Programm stimmte die Zuschauer auf den Höhepunkt des Abends, bei dem wohl viele Tränen vom Lachen in den Augen hatten, ein. Prinz Matze I. hatte für unseren Oberbürgermeister eine Retourkutsche parat: hatte der OB dem jungen Prinzen bei seiner Vorstellung in Anspielung auf sein Alter noch einen Roller geschenkt, hat der Prinz gestern dann altersgemäß mit einem Rollator für den OB gekontert. Wir werden nun beobachten, wie der OB zukünftig zur Arbeit fährt ;-)

Heute ist der Volkstrauertag. Für mich ist dies einer der wichtigsten Feiertage, die wir haben. Der Volkstrauertag ist ein Tag, an dem wir sowohl in die Vergangenheit schauen – als auch in die Zukunft. Wir brauchen ein Datum wie den Volkstrauertag, um daran erinnert zu werden, dass Frieden keine Selbstverständlichkeit ist. Wir gedenken der vielen Menschen, die Ihr Leben bei Krieg, Terror und Verbrechen verloren haben. Wir denken an die vielen Menschen, die aus Ihrem Leben gerissen worden sind, deren Zukunft in irgendeinem sinnlosen Moment geendet hat.


Krieg ist alles, aber nicht heldenhaft. Krieg bedeutet Schmerzen, Leid und Angst, Verlust. Im Krieg enden Freundschaften, Familien und die Liebe. Im Krieg sterben Menschen. Und im Krieg gewinnt niemand. Es verlieren alle. Auch jetzt genau in diesem Moment kommen Menschen im Krieg um und sind auf der Flucht. Und genau in diesem Moment stirbt irgendwo die Hoffnung.


Zum Gedenken und zur Mahnung legen wir in Leverkusen jedes Jahr an diesem Tag auf dem Friedhof Manfort zwei Kränze nieder – einen am Denkmal für die Kriegstoten und einen an den Gedenksteinen für die in unserer Stadt verstorbenen Zwangsarbeiter aus dem Osten.


Ich habe mir meine Hoffnung erhalten. Die Hoffnung auf eine Welt, in der es keinen Krieg mehr geben wird. Ich habe die Hoffnung auf eine Welt, in der Konflikte mit dem Wort als Waffe ausgetragen werden.

Sie fühlen sich durch Entscheidungen nordrhein-westfälischer Behörden oder anderer öffentlicher Einrichtungen unseres Landes benachteiligt oder ungerecht behandelt? Dann können Sie sich an den Petitionsausschuss des Landtags wenden. Über ihn können Sie erwirken, dass eine solche Entscheidung für Sie kostenfrei überprüft wird.

Die nächste Sprechstunde findet am Montag, den 04.12.2017, in der Zeit zwischen 15.00 und 18.00 Uhr im Landtag, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf statt.

Bürgerinnen und Bürger, die Probleme mit Behörden im Lande haben, können sich hierfür telefonisch unter der Telefonnummer 0211/884-2506 oder -2938 anmelden. Ohne vorherige Anmeldung ist die Teilnahme an der Sprechstunde leider nicht möglich.

In jedem Jahr machen schon rund 4.000 Menschen von ihrem Petitionsrecht Gebrauch und wenden sich mit einer Eingabe an das nordrhein-westfälische Landesparlament. Der Petitionsausschuss nimmt sich jeder einzelnen Eingabe an.

Weitere Informationen zur Arbeit des Petitionsausschusses finden Sie unter www.landtag.nrw.de, Stichwort: Petitionen.

Kontakt zum Petitionsausschuss:
Telefon: (0211) 884-2506 oder 2938, Fax: (0211) 884-3004,
E-Mail: petitionsausschuss@landtag.nrw.de

Was ist die alte Landesregierung von den damaligen Oppositionsparteien CDU und FDP gescholten worden: Die Rot-Grüne Landesregierung enthalte den Kommunen Mittel des Bundes für die Integration von Geflüchteten vor. Statt den gebeutelten Kommunen mit der Integrationspauschale des Bundes bei der Integration unter die Arme zu greifen, stößt es sich gesund auf Kosten der eh schon klammen Kommunen. Wir wurden regelrecht gegrillt mit dieser augenscheinlichen Ungerechtigkeit. Und es klingt ja auch so: da sitzen die grauen Frauen und Herren vom Land auf ihren Geldsäcken und lachen sich ins Fäustchen, während die Städte und Gemeinden unter der Last der Flüchtlinge zusammenbrechen. Robin Hood also, David gegen Goliath. Aus diesem Stoff sind die ganz großen Geschichten ebenso wie der CDU Wahlkampf gewebt: „Wir werden die Integrationspauschale restlos an die Kommunen weiterleiten“, versprach die CDU im Wahlkampf.

Ein rot-grüner Skandal - Alles in die Kommunen?

Doch der Reihe nach: Als der Bund 2016 den Ländern mit der Integrationspauschale den Ländern zusätzliche Mittel für die Integration von Flüchtlingen bewilligte, entspann sich eine im Ton leidenschaftliche, inhaltlich aber widersinnige Debatte: Die rot-grüne Landesregierung wollte die Integrationspauschale nicht vollständig den Kommunen geben. Die CDU witterte hier einen Skandal: Wenn das Land schon juristisch nicht falsch lag (die Mittel waren nicht für die Kommunen bestimmt), dann doch moralisch, indem es die Kommunen finanziell ruiniere, schließlich finde ja „Integration in der Kommune statt“.