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In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir im nordrhein-westfälischen Landtag beraten wie die Integration von Flüchtlingen gelingen kann. Mit Erfolg: Der Integrationsplan für NRW kommt!

Allein 2015 wurden in NRW mehr als 230.000 geflüchtete Menschen gut aufgenommen. Die Menschen, die vor Krieg, Hunger oder weil sie in ihrem eigenen Land verfolgt werden, flüchten suchen hier Schutz - im Jahr 2015 sind etwa 230.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen angekommen. Nicht zuletzt durch das Engagement von haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern ist es gelungen, den geflüchteten Menschen eine Unterkunft zu ermöglichen.

Sobald es die jeweilige Situation ermöglicht werden einige wieder in ihr Heimatland zurückkehren, viele werden aber dauerhaft bei uns bleiben und wir müssen ermöglichen, dass sie erfolgreich in unserer Gesellschaft integriert werden und teilhaben. 

Vom Flüchtling zum Nachbarn – das bedeutet, dass auch Kinder aus Flüchtlingsfamilien in dieKita oder Schule gehen können, junge Menschen eine Chance auf einen Ausbildungsplatz bekommen und es auch ausreichend Wohnraum und Arbeitsplätze für alle Menschen gibt.

Nordrhein-Westfalen ist mit Fragen der Integration seit vielen Jahren vertraut, wir wissen welche Fehler in der Vergangenheit gemacht wurden und können daraus lernen, damit die großen Aufgaben, die vor uns liegen erfolgreich gemeistert werden.

Im März haben die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen den Antrag "Gelingende Integration von Flüchtlingen. Ein Integrationsplan für NRW." in den Landtag eingebracht. In den letzten Monaten wurde dieser im Austausch mit Expert/innen und Bürger/innen überarbeitet und am 14. September im Landtag abschließend beraten und beschlossen. Das Konzept sieht fünf Handlungsfelder vor, hier eine Zusammenfassung in Kurzform, die beschlossene Fassung gibt es hier.

Ankommen. Mehr als Sprache.
Wir wollen verpflichtende, von jetzt 60 auf 100 Stunden aufgestockte, Integrationskurse für alle. Mit dem Spracherwerb sollen auch die Grundwerte unseres Grundgesetzes vermittelt werden:

  • zusätzliche Stellen in Kommunalen Integrationszentren (KI): zwei für alle KI, eine weitere für KI in Kreisen und bei Bedarf in Städten mit hoher Zuwanderung aus Südosteuropa
  • Einrichtung eines mehrsprachigen Portals, das nützliche Angebote und Informationen in Form von Apps und Online-Beratungsangeboten wie Informationen zu Sprach- und Integrationskursen, Verbraucherinformationen, Behördengänge usw. bündelt

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Ein schöner Abschluss für den letzten Samstag beim Dämmerschoppen des Kleingartenvereins Steinbüchel mit Familie Wegel. Feuerprobe von Meinhard gut bestanden als Vertretung des erkrankten Johannes Burchert - weiterhin gute Besserung!
Als Überraschung gab es noch den letzten Karnevalsorden der Session vom Männerballett der Dhünnsche Jecken.
KGV Steinbüchel Alaaf!

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Rund 60 Schausteller waren gekommen um einen Teil der Opladener Innenstadt in einen großen Freizeitpark mit Spaß für die ganze Familie zu verwandeln. Pünktlich zur Eöffnung am letzten Freitag war alles aufgebaut und so konnte das traditionelle Opladener Stadtfest von Bezirksvorsteher Schiefer, Oberbürgermeister Uwe Richrath und Dirk Pott von der AGO eröffnet werden.

Mit dem heutigen letzten Kirmestag bieten Trödler, die in der Fußgängzerzone ihre Stände aufgebaut haben, noch ihre Waren an, der Höhepunkt - das Großfeuerwerk - findet heute gegen 22:30 Uhr statt.

Ich würde mich freuen, wenn es trotz der bevorstehenden Wahlen im kommenden Jahr weiterhin gelingt, dass der Großteil der Leverkusener Politik und die Abgeordneten in Land und Bund gemeinsam und parteiübergreifend das Ziel ‚Tunnel-statt-Stelze‘ verfolgen und an einem Strang ziehen. Nur gemeinsam können wir das Beste für Leverkusen herausholen.

Die Landtagsabgeordnete Eva Lux begrüßt den Plan, Bundesverkehrsminister Dobrindt nach Leverkusen einzuladen, damit dieser sich einen direkten Eindruck zur „Stelzenautobahn“ machen kann.

Trotz Sommerpause drängt die Zeit, da im August der Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes in die politische Beschlussfassung geht. „Die Initiative der CDU den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt nach Leverkusen einzuladen begrüße ich sehr“, so die Leverkusener Landtagsabgeordnete Eva Lux. „Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, dass ‚Tunnel-statt-Stelze‘ mehr Gehör findet“, so Lux weiter.

Um den zuständigen Entscheidern die örtliche Verkehrssituation näher zu bringen schlägt die SPD-Fraktion Leverkusen vor, auch die Mitglieder des Verkehrsausschusses des Bundestages nach Leverkusen einzuladen. Nur mit den richtigen Ansprechpartnern ist noch eine Änderung des Verkehrswegeplans zu erreichen. Besteller und Bezahler müssen von ‚Tunnel-statt-Stelze‘ überzeugt werden.

„Ich würde mich freuen, wenn es trotz der bevorstehenden Wahlen im kommenden Jahr weiterhin gelingt, dass der Großteil der Leverkusener Politik und die Abgeordneten in Land und Bund gemeinsam und parteiübergreifend das Ziel ‚Tunnel-statt-Stelze‘ verfolgen und an einem Strang ziehen. Nur gemeinsam können wir das Beste für Leverkusen herausholen“, so Eva Lux abschließend.

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Der Sommer und die dazugehörigen Feste halten an ... gestern lud der SPD-Ratsherr Sven Tahiri zum Sommerfest ein. Trotz der Ferienzeit kamen mehr Leute als erwartet. Ein Nachbarschaftsfest um sich Kennenzulernen oder wieder mal zu treffen und zwanglos miteinander zu reden und zu plaudern ... über Steinbüchel, Leverkusen, Europa und die Welt.
Es wird gemunkelt, dass es bis in den späten Abend ging - aber Hauptsache es war schön ... und das war es natürlich. Danke für die Einladung und es ist davon auszugehen, dass es im nächsten Jahr eine Fortsetzung gibt.

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