Keine Panik vor Abmahnwelle: Hinweise zu Gesichtsmasken und dem Medizinproduktegesetz

Seit einigen Tagen geistert eine Meldung durch meine Timeline: Wer jetzt in der Coronakrise Mundschutze näht, verschenkt oder verkauft, müsse unbedingt aufpassen, wie diese Masken benannt werden. Sonst drohten Abmahnungen. Spoiler: Wer selbst Masken näht, für den eigenen Gebrauch oder auch für Freunde, hat grundsätzlich nichts zu befürchten.

Aber worum geht es überhaupt?

In der Corona-Krise haben vieile angefangen eigene "Atemschutzmasken" zu produzieren. Private Menschen, wie du und ich, aber auch Textilfabriken haben angefangen, diese Masken zu produzieren. Vor einigen Tagen hat nun eine Online-Kanzlei vor Abmahnungen gewarnt, weil Atemschutzmasken als medizinisches Produkt dem Medizinproduktegesetz unterliegen. Darin heißt es in §4, dass Produkte, die einen medizinischen Nutzen versprechen, bestimmte Voraussetzungen, Standards und Zertifizierungen benötigen. Wer also ein Produkt als Medizinprodukt vertreibt, dass diese Kriterien nicht erfüllt, kann den Tatbestand einer Täuschung erfüllen. Der Hinweis der Kanzlei ist also durchaus berechtigt. Aber seitdem überschlagen sich die Meldungen, die Medien berichten und insgesamt scheint große Unsicherheit zu herrschen, was nun geht und was nicht.

Bisher keine Abmahnwelle bekannt!

Zur Beruhigung: Bisher kann nicht von einer Abmahnwelle gesprochen werden. Es gibt noch keine Hinweise darauf, dass nun flächendeckend Privatmenschen, oder auch findige Modehäuser, die nun Gesichtsmasken anbieten und diese dabei Atemschutzmaske oder ähnlich betiteln, grade massiv abgemahnt würden. Trotzdem kann ich nur hoffen, dass das auch so bleibt! Wer jetzt an der Krise mit kleinen formaljuristischen Tricks verdienen möchte, hat den Schuss nicht gehört. Andererseits kann es durchaus ernstzunehmende Verstöße geben, die auch geahndet werden müssen. Mehr dazu weiter unten.

Warum gibt es diese Bestimmungen im Medizinproduktgesetz eigentlich?

Grundsätzlich ist der §4 sehr sinnvoll. Schließlich wäre es fatal, wenn normale Produkte angeboten werden, die dem Nutzer einen medizinischen Nutzen versprechen, der gar nicht existiert. Niemand möchte schließlich einen Hustensaft kaufen, der dann doch nur Tee ist. Es geht also um Verbraucherschutz. Schwierig wird aber es überall da, wo Fach- und Rechtbegriffe auch Begriffe der Alltagssprache sind. Und das ist derzeit bei Begriffen wie Mundschutz, Atemschutz etc. einfach der Fall.

Und was heißt das jetzt konkret?

In diesen Zeiten ist es immer schwieriger Fakt von Fiktion, Wahrheit von Lüge, Information von Gerücht zu unterscheiden. Umso schöner, dass wir in diesem Fall Fakten überprüfen können. Und zwar auf den Seiten des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), genau hier: Das BfArM unterscheidet ganz einfach zwischen sogenannten „Community-Masken“ auf der einen Seite und medizinischen Atemschutzmasken auf der anderen. Nur letztere sind Medizinprodukte. Und deshalb dürfen auch nur letztere insbesondere als Atemschutzmasken oder sonstige Schutzmasken vertrieben werden.

Zur Schutzwirkung von Community-Masken gegen Corona

Der Hintergrund ist, dass nur diese medizinischen Schutzmasken nachgewiesenermaßen eine Schutzfunktion für den Träger erfüllen. Für Community-Masken gilt das nicht! Sie verringern lediglich die Wahrscheinlichkeit andere Menschen anzustecken. Fest gewebte Stoffe sind in diesem Zusammenhang besser geeignet als leicht gewebte Stoffe. Eine Garantie, für diese Wirkung, dass muss man deutlich betonen, gibt es aber nicht. Die Experten sind sich derzeit sehr uneinig darüber, wie groß der Effekt von Masken in der Bekämpfung des Coronavirus ist. Den besten Schutz vor einer potentiellen Virusübertragung bietet nach wie vor das konsequente Distanzieren von anderen.

Keine Konsequenzen für Heimnäher

Konsequenzen für Heimnäher gibt es keine. Jeder kann sich seine eigene Maske nähen. Völlig egal, wie man sie nennt. Man darf sie auch anderen weitergeben (natürlich unbenutzt!). Dennoch sollte man, wenn man an Freunde, Bekannte und Familie Masken verteilt, immer darauf hinweisen, dass diese keinen persönliche Schutz bieten. Und auch mit einer Maske solltet ihr tunlichst soziale Kontakte meiden und Abstand halten. Diese Masken sollten keine falsche Sicherheit vorgaukeln, die es nicht gibt.

In diesem Sinne: Keine Panik. Näht und bastelt eure Masken. Das ist völlig in Ordnung und völlig legal. Es gibt mittlerweile viele tolle Anleitungen, wie man sich eine solche Maske selbst basteln kann. Zum Beispiel vom Leverkusener Klinikum.

Beachtet unbedingt die Verwendungshinweise für das Tragen von Gesichtsmasken am Ende diese Artikels!

Konsequenzen für das Gewerbe

Für Schneidereien und alle anderen, die jetzt anfangen Community-Masken gewerblich zu vertreiben, sieht das aber anders aus. Hier sollte darauf geachtet werden, wie man die Masken nennt. Vermieden werden sollte grundsätzlich, diese Masken mit Schutzfunktionen zu bewerben. Auch sollte man explizit darauf hinweisen, dass die Maske kein Medizinprodukt oder eine persönliche Schutzausrüstung ist! Wer also solche Masken anbietet und damit wirbt, dass die Maske vor Corona schützt, der riskiert tatsächlich einen Verstoß gegen das Medizinproduktegesetz. Und vielleicht flattert dann auch eine Abmahnung ins Haus. Abgesehen von der rechtlichen Lage, gehört es sich aber auch, den Leuten keine falschen Versprechungen zu machen.

Man sollte also definitiv auf Nummer sicher gehen. Auf der sicheren ist man, indem man einfach auf das Wort „Schutz“ verzichtet. Seriöse Möglichkeiten wären dann z. B.

  • Mund-Nasen-Maske
  • Gesichtsmaske
  • Behelfsmaske
  • Community-Maske

Ich persönlich habe aber auch schon kreativere Namen gehört. Wie wäre es mit Mund- oder Gesichtspullover? Oder einem Tröpfchen-Weitflug-Verhinderungs-Ding? Der Fantasie sind da keine Grenzen gesetzt ;)

Wie verwende ich eine Gesichtsmaske richtig?

Wer eine selbstgemachte oder auch eine gekaufte Gesichtsmaske verwenden will, sollte auf folgende Punkte achten:

  • Die Masken sollten nur für den privaten Gebrauch genutzt werden.
  • Auch mit Maske sollte der von der WHO empfohlene Sicherheitsabstand von mindestens 1.50 m zu anderen Menschen eingehalten werden.
  • Achtet beim Anziehen einer Maske darauf, dass die Innenseite nicht kontaminiert wird. Die Hände sollten vorher gründlich mit Seife gewaschen werden.
  • Platziert die Maske richtig über Mund, Nase und Wangen. Sie sollte möglichst eng an den Rändern anliegen, um das Eindringen von Luft an den Seiten zu minimieren.
  • Testet bei der ersten Verwendung, ob die Maske genügend Luft durchlässt. Die Maske soll euch nicht am Atmen hindern.
  • Während des Tragens wird die Maske mit Zeit feucht. Durchfeuchtete Masken solltet ihr umgehend abnehmen und austauschen.
  • Die Außenseite der gebrauchten Maske ist potentiell erregerhaltig. Möglichst nicht berühren!
  • Nach Absetzen der Maske Hände waschen!
  • Nach jedem Tragen, die Maske waschen. Am besten mit mindestens mit 60 Grad.