Meine Schwerpunkte

Im Landtag ...

... findet die Detailarbeit und Diskussion zu Anträgen und Gesetzesvorlagen in den Fachausschüssen statt. In den untenstehenden Ausschüssen bin ich Mitglied und dazu gibt es auch jeweils eine kleine Erklärung.

Ausschuss für Gleichstellung und Frauen

Was ist der Ausschuss für Gleichstellung und Frauen?

Der Ausschuss für Gleich­stel­lung und Frau­en ist ein so genannter Quer­schnitts­aus­schuss. Hier wer­den Ver­besserungs­vor­schläge er­ar­beitet und Ent­schei­dungen des Land­tags im Hinblick auf Geschlechtergerechtigkeit vor­be­rei­tet.


NRW war schon immer Vorreiter bei der Frauenförderung

Grob umrissen regelt zum Beispiel das Landesbeamtengesetz Fragen der Laufbahn eines Beamten, der Arbeitszeit, des Urlaubs, der Nebentätigkeit, des Disziplinarrechts, der Beihilfe im Krankheitsfall oder auch  Sonderzahlungen, Weihnachts- oder Urlaubsgeld. Das hat nun erstmal wenig mit Frauen und Gleichstellung zu tun. Allerdings ist festzustellen, dass es im öffentlichen Dienst, mit steigender Hierarchiestufe, eine Abnahme der Repräsentanz von Frauen gibt und hier muss man ansetzen.

Fragen sind zum Beispiel: "Wie können Beurteilungen in nordrhein-westfälischen Behörden geschlechtergerechter werden?" oder auch "Warum wird ein männlicher Bewerber bei gleicher Qualifikation der weiblichen Bewerberin vorgezogen und wie kann man das ändern?"

Aber auch Gesetzesvorlagen und besondere Programme werden im Ausschuss mit kritischem Blick in Sachen Gleichstellung und Frauenförderung behandelt. Das (Bundes-)Gesetz zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare (Stichwort "Ehe für alle") wurde im Ausschuss dahingehend behandelt, dass die Landesregierung eine reibungslose Umsetzung des Gesetzes in NRW sicherstellen muss.

Integrationsausschuss

Petitionsausschuss

Ausschuss zur modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling

In Leverkusen ...

... bin ich im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren, Bürgermeisterin und Aufsichtsratsmitglied der WGL. Was das genau bedeutet, steht hier.

Bürgermeisterin und Ratsmitglied

Der Leverkusener Oberbürgermeister ist das sogenannte Stadtoberhaupt und Chef der Stadtverwaltung.Er wird direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt, repräsentiert die Stadt Leverkusen bei Terminen und leitet auch die Sitzungen des Stadtrates.

Die ehrenamtlichen Bürgermeister werden vom Stadtrat als Vertretung für den Oberbürgermeister gewählt. Ehrenamtlich heißt, dass sie dieses Amt in ihrer Freizeit ausüben und nur eine geringe Aufwandsentschädigung dafür erhalten. Aufgabe der Bürgermeister ist es vor allem, den Oberbürgermeister bei offiziellen Terminen zu vertreten und auch teilweise die Stadtratssitzung zu leiten. Solche Sitzungen können lange dauern und da ist es gut, wenn man sich gegenseitig ablöst.

Warum vom Stadtrat gewählt?

Der Stadtrat ist die politische Vertretung der Bürgerinnen und Bürger, also die Vollversammlung oder, wenn man so möchte, das Parlament der Stadt. Wenn Entscheidungen für die Stadt getroffen werden, müssen daran auch die Bürgerinnen und Bürger beteiligt sein. Da aber nicht alle immer gefragt werden können, gibt es in den Städten und Gemeinden Parlamente - die Mitglieder sind von den Bürgern der Stadt als ihre Vertreter gewählt worden. Und das ist der Stadtrat. Entscheidungen, die im Stadtrat getroffen werden, werden vom Oberbürgermeister und der Verwaltung ausgeführt - der Stadtrat kontrolliert sie in der Umsetzung.

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

WGL Aufsichtsrat