Meine Schwerpunkte

Im Landtag ...

... findet die Detailarbeit und Diskussion zu Anträgen und Gesetzesvorlagen in den Fachausschüssen statt. In den untenstehenden Ausschüssen bin ich Mitglied und dazu gibt es auch jeweils eine kleine Erklärung.

Ausschuss für Gleichstellung und Frauen

Was ist der Ausschuss für Gleichstellung und Frauen?

Der Ausschuss für Gleich­stel­lung und Frau­en ist ein so genannter Quer­schnitts­aus­schuss. Hier wer­den Ver­besserungs­vor­schläge er­ar­beitet und Ent­schei­dungen des Land­tags im Hinblick auf Geschlechtergerechtigkeit vor­be­rei­tet.


NRW war schon immer Vorreiter bei der Frauenförderung

Grob umrissen regelt zum Beispiel das Landesbeamtengesetz Fragen der Laufbahn eines Beamten, der Arbeitszeit, des Urlaubs, der Nebentätigkeit, des Disziplinarrechts, der Beihilfe im Krankheitsfall oder auch  Sonderzahlungen, Weihnachts- oder Urlaubsgeld. Das hat nun erstmal wenig mit Frauen und Gleichstellung zu tun. Allerdings ist festzustellen, dass es im öffentlichen Dienst, mit steigender Hierarchiestufe, eine Abnahme der Repräsentanz von Frauen gibt und hier muss man ansetzen.

Fragen sind zum Beispiel: "Wie können Beurteilungen in nordrhein-westfälischen Behörden geschlechtergerechter werden?" oder auch "Warum wird ein männlicher Bewerber bei gleicher Qualifikation der weiblichen Bewerberin vorgezogen und wie kann man das ändern?"

Aber auch Gesetzesvorlagen und besondere Programme werden im Ausschuss mit kritischem Blick in Sachen Gleichstellung und Frauenförderung behandelt. Das (Bundes-)Gesetz zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare (Stichwort "Ehe für alle") wurde im Ausschuss dahingehend behandelt, dass die Landesregierung eine reibungslose Umsetzung des Gesetzes in NRW sicherstellen muss.

Integrationsausschuss

Petitionsausschuss

Ausschuss zur modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling